• Scheitern mit Ansage

Scheitern mit Ansage

02.07.2021

Peter Brand, Präsident HEV Kanton Bern

 

Natürlich ist es leicht, im Nachhinein Gründe für das Scheitern des CO2- Gesetzes an der Urne zu finden. Vor dem Endresultat war es nur eine bis zuletzt bange Hoffnung, dass die Vorlage scheitern möge.

Das verworfene Gesetz war kein «Kompromiss», wie die Befürworter es behaupten. Es war – unter dem Eindruck der grünen und grünliberalen Wahlerfolge – ein eilig zusammengeschusterter Versuch, parteipolitisch Schlimmeres abzuwenden. Aus Panik und Hektik werden aber selten tragfähige Lösungen geschmiedet. Die Vorschläge der Parteieliten fanden selbst in den eigenen Reihen nicht die gewünschte Zustimmung. Erstaunlich ist einzig, dass von der fehlenden Gefolgschaft des Fussvolkes bloss bei der FDP die Rede ist. Denn der Graben bei der befürwortenden «Mitte»-Partei verlief ebenfalls ziemlich genau in der Mitte.

Von «Belohnen» und «Bestrafen» war die Rede. Das Volk wurde klimapolitisch in Gut und Böse eingeteilt. Nur entspricht dieses Spalten nicht der direktdemokratischen DNA der Schweiz und hat offensichtlich nicht verfangen.

Auch der Ruf «Sonst gewinnt die Erdöllobby» – in dieser Form erstmals auch von Seiten des Bundesrats gehört – verfehlte sein angebliches Ziel. Denn die Erdölbranche tritt dem Bürger – anders als vielleicht die im Alltag kaum anzutreffenden Rohstoffkonzerne – als Tankwart, Lastwagenchauffeur oder als eher leutselig geltender Albert Rösti entgegen. Darum wird es in den kommenden Wochen wichtig sein, die so geschaffenen Risse wieder zu kitten – auch beim HEV.